GR-Sitzungsprotokolle

Die Protokolle werden nach der Sitzung auf dieser Seite veröffentlicht, sobald sie von den Fraktionen im Gemeinderat unterschrieben wurden.

Hinweise zur Veröffentlichung von Niederschriften über Sitzungen des Gemeinderates auf der Homepage der Marktgemeinde Grimmenstein:

• Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates werden erst nach Unterfertigung durch die dazu bestellten Organe rechtskräftig und können erst danach in die Homepage aufgenommen werden.
• Niederschriften über Sitzungen bzw. Verhandlungsgegenstände des Gemeinderates bei denen die Öffentlichkeit ausgeschlossen wurde, unterliegen der Geheimhaltung und dürfen nicht veröffentlicht werden.
• Sitzungen des Gemeindevorstandes und der Gemeinderatsausschüsse sind nach den Bestimmungen der NÖ  Gemeindeordnung grundsätzlich nicht öffentlich, weshalb Niederschriften aus diesen Gremien ebenfalls nicht veröffentlicht werden dürfen.
• Personenbezogene Daten und Angaben in den Protokollen, die auf Vermögensverhältnisse und persönliche Angelegenheiten von Personen schließen lassen, werden aus Gründen des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre oder wirtschaftlichen Interessen der betroffenen Personen gelöscht.
• Die Verwendung der auf der Gemeindehomepage eingestellten Niederschriften ist nur für den persönlichen Gebrauch des jeweiligen Internetnutzers bestimmt. Die Vervielfältigung und Weitergabe dieser Dokumente oder von Teilen davon bedarf der Zustimmung der Marktgemeinde Grimmenstein.

Bürgern der Marktgemeinde Grimmenstein steht nach § 53 Abs. 6 der NÖ  Gemeindeordnung das Recht zu, in die Originale der endgültigen Niederschriften von öffentlichen Sitzungen während der Amtsstunden Einsicht zu nehmen.

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Jahr

• 2023